In einem Interview mit Il Foglio wies Meloni Draghis Forderung nach einem föderaleren Europa zurück, das in der Lage ist, bei wichtigen Entscheidungen über das Einstimmigkeitsprinzip hinauszugehen. Draghis Konzept eines „pragmatischen Föderalismus“ besagt, dass integrationswillige Länder in strategischen Bereichen tiefer zusammenarbeiten sollten, anstatt zuzulassen, dass nationale Vetos einzelner Staaten das kollektive Handeln lähmen.
Melonis Antwort ist fast das genaue Gegenteil.
Sie stimmt zwar zu, dass das derzeitige System der EU unzureichend ist, sagt jedoch, die Lösung bestehe nicht darin, mehr Souveränität nach Brüssel zu übertragen. Stattdessen plädiert sie für das, was sie ein „konföderales“ Europa nennt: Mitgliedstaaten, die eine weitgehende nationale Souveränität behalten, während sie bei Themen von strategischer Bedeutung wesentlich effektiver kooperieren. Sie verweist zudem auf die verstärkte Zusammenarbeit – ein Modell, das es Gruppen von willigen Ländern ermöglicht, gemeinsam voranzuschreiten, ohne jeden Staat in dieselbe Politik zu zwingen.
Dies ist mehr als nur ein weiterer Streit zwischen einer nationalkonservativen Politikerin und einem ehemaligen Zentralbanker. Es legt die zentrale politische Frage offen, die Europa seit Jahren meidet: Wenn sich die EU nicht einigen kann, sollten die nationalen Regierungen dann mehr Befugnisse abtreten, oder sollte Brüssel akzeptieren, dass die Integration politische Grenzen hat?
Draghis Argumentation stützt sich weitgehend auf Skaleneffekte. Europa verliert bei Technologien, künstlicher Intelligenz, Kapitalmärkten und Produktivität an Boden. Er argumentiert, dass eine fragmentierte Entscheidungsfindung den Kontinent daran hindert, Investitionen und strategische Kapazitäten schnell genug zu mobilisieren. Die Logik ist einfach: Die USA und China treffen wichtige Entscheidungen auf kontinentaler Ebene, während Europa diese oft zwischen 27 Regierungen aushandelt.
Meloni hält dagegen, dass die demokratische Legitimität nach wie vor primär bei den Nationen liegt. Ihr Modell lehnt die europäische Zusammenarbeit nicht ab; es lehnt die Vorstellung ab, dass jede Krise zu einem weiteren permanenten Kompetenztransfer nach oben führen muss. Diese Unterscheidung ist wichtig. Meloni bleibt eine feste Atlantikerin, unterstützt die Ukraine und plädiert für eine stärkere europäische Verteidigung. Ihr Dissens mit Draghi dreht sich daher nicht darum, ob Europa stärker sein sollte, sondern darum, was ein „stärkeres Europa“ bedeuten soll.
Ein ähnliches Argument brachte sie in Bezug auf den Aufstieg der deutschen AfD vor. Anstatt sich auf einen politischen „Cordon sanitaire“ zu verlassen, sollten die Mainstream-Parteien laut Meloni die Themen angehen, die die Wähler zu nationalistischen Bewegungen treiben – darunter illegale Migration, Identität, Grenzen und wirtschaftliche Unsicherheit.
Genau hier gewinnt ihr europäisches Modell an politischer Bedeutung. Sollten nationalistische und konservative Parteien weiter an Boden gewinnen, könnte die nächste Phase der EU-Reform nicht in Richtung der von vielen Integrationisten bevorzugten föderalen Struktur führen. Sie könnte sich vielmehr in Richtung einer lockereren Architektur bewegen, in der die Staaten intensiv bei Verteidigung, Energie, Industrie und Grenzen kooperieren, sich aber einer weiteren Zentralisierung widersetzen.
Europa steht somit vor zwei konkurrierenden Antworten auf dieselbe Diagnose.
Draghi sagt, die Fragmentierung mache Europa schwach, daher müsse die Integration vertieft werden.
Meloni sagt, eine Überzentralisierung riskiere die Schwächung der demokratischen Zustimmung, daher müsse die Zusammenarbeit flexibler werden.
Beide sind sich einig, dass das gegenwärtige System nicht schnell genug reagiert.
Der Kampf geht nun darum, wodurch es ersetzt wird.
